Strukturwandel gelingt nur, wenn er auf die Akzeptanz der Bevölkerung trifft und wenn die Bevölkerung in Veränderungsprozesse eingebunden wird. Demokratische und zivilgesellschaftliche Partizipation sind hierbei bedeutsam. Partizipation steigert das Vertrauen in Institutionen. Die Offenheit gegenüber Fachkräften aus dem In- und Ausland trägt erheblich zur Attraktivität eines Standorts bei.
Abbildung 1: Demokratiezufriedenheit, Quellen: Sachsen-Monitor, Sachsen-Anhalt-Monitor, Thüringen-Monitor
Häufig heißt es, der Strukturwandel beruhe auf politischen Beschlüssen, bei deren Umsetzung die Menschen mitgenommen werden müssen. Dabei wird insbesondere an die Folgen des Kohleausstiegs sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den Revieren gedacht. Zu den Dimensionen des Strukturwandels gehören jedoch auch der demografische Wandel sowie der technologische Fortschritt in Form der Digitalisierung. Diese Aspekte sind weniger durch einzelne politische Beschlüsse hervorgerufen, doch sie bedeuten ebenfalls spürbare Veränderungen der Lebenswelt, nicht nur in den Kohlerevieren.
In den neuen Bundesländern wirken die Erfahrungen mit dem „Strukturbruch“ 1989/90 infolge der deutschen Wiedervereinigung bis heute nach. Hier wird deutlich, wie wichtig es ist, die Menschen in gesellschaftliche Veränderungsprozesse einzubinden. Es geht darum, ihre Vorstellungen, wie sich die Region entwickeln soll, zu berücksichtigen. Diese Wünsche sollen in politische Entscheidungen einfließen.
Betrachtet man die Stimmung in der Bevölkerung, so zeigt sich, dass das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen in den drei Bundesländern des Mitteldeutschen Reviers weiterhin ausbaufähig ist. Mehr als jede oder jeder Zweite in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zeigte sich 2022 bzw. 2023 eher oder sehr unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie (Abb. 1).
Ebenso blieb die Zufriedenheit mit den Zielen des Strukturwandels nicht gleich. Der Mitteldeutschland-Monitor (2024) zeigt, dass die Zustimmung zu Energiewende und Kohleausstieg in den Revierkommunen mit den Jahren sukzessive nachließ und inzwischen unter 50 Prozent liegt (Abb. 2).
Die Ursachen der eher negativ bewerteten politischen Repräsentation sowie der abnehmenden Identifikation mit den Zielen des Strukturwandels sind vielschichtig. So belegt u. a. der Mitteldeutschland-Monitor, dass globale Krisen (wie Kriege oder Inflation) und steigende Lebenshaltungskosten die Wahrnehmung der persönlichen Zukunftsperspektiven beeinflussen. Gleichzeitig fehlt es vielerorts an Informationen, etwa darüber, dass erneuerbare Energien perspektivisch wirtschaftlicher sind oder dass der Arbeitsmarkt mit unbesetzten Stellen zu kämpfen hat, wodurch im Mitteldeutschen Revier auf 100 Bewerbende 119 Ausbildungsstellen kommen (Hoyer/Jäckel/Kriehle/Mudrick 2024).
Es ist wissenschaftlich belegt, dass die Demokratiezufriedenheit in einem engen Zusammenhang mit sozialstrukturellen Faktoren wie Bildung, Einkommen oder dem Bezug von Sozialleistungen steht. Demnach ist ein hoher Bildungsabschluss mit mehr Institutionenvertrauen verbunden. Ein hohes politisches Interesse und politische Diskussionsfreudigkeit führen zu mehr Akzeptanz der demokratischen Prinzipien (Küppers et al. 2024). Auch zivilgesellschaftliches Engagement beeinflusst die Zufriedenheit mit der Demokratie (Simonson et al. 2019).
In Sachsen hängen demokratiebezogene Einstellungen stark von subjektiven Deprivationserfahrungen ab, also vom Gefühl einer mangelnden politischen Selbstwirksamkeit, eines drohenden sozialen Abstiegs sowie einer vermeintlichen kulturellen Bevormundung. Dies lässt sich nicht zuletzt mit biografischen Erfahrungen im Zuge der Wiedervereinigung begründen. Die Deprivationserfahrungen scheinen mit regionaler Perspektive in den Mittelzentren verstärkt vorhanden zu sein (Vorländer et al. 2023). Ähnliche Zusammenhänge wurden auch für Sachsen-Anhalt erfasst. Subjektiv wahrgenommene Ungerechtigkeit, geringere Lebenszufriedenheit und eine schlechtere Beurteilung der wirtschaftlichen Lage korrelieren hier mit einem geringeren Institutionenvertrauen (Völkl 2023).
In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Identifikation mit der Region, das Verständnis für ihre Transformationsprozesse, zivilgesellschaftliches Engagement sowie die Willkommenskultur zu stärken.
Abbildung 2: Quelle: Mitteldeutschland Monitor 2024
Demokratiebildung und Schule bzw. Ausbildung sind eng miteinander verknüpft. Selbstverständlich ist in einer Strukturwandelregion wie dem Mitteldeutschen Revier die fachliche Aus- und Weiterbildung für technische Zukunftsberufe unentbehrlich. Ebenso ist die Demokratiebildung essenziell. In allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen findet politische Bildung in konkreten Unterrichtsfächern statt, in denen Wissen zur Demokratie vermittelt wird, beispielsweise in Sozial- oder Gemeinschaftskunde. Zugleich sind sowohl Schulen als auch Ausbildungsbetriebe demokratische Erfahrungsorte. Ein tolerantes Miteinander sowie Beteiligungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten bieten die Chance, „im Kleinen“ zu erproben, was auch „im Großen“ bei der (politischen) Mitgestaltung des Strukturwandels umgesetzt werden kann.
Um einen Betrieb als demokratischen Erfahrungsort zu gestalten, existieren Projekte, die Chancengleichheit und Mitbestimmung fördern. Ein Beispiel ist das Projekt „Mitbestimmt“ des Bundesarbeitskreises „Arbeit und Leben“ in Sachsen-Anhalt. Unter dem Motto „Partizipation fördern, Beschäftigte stärken – politische Grundbildung in der Arbeitswelt“ erlernen Mitarbeitende demokratische Fähigkeiten. Akteure in Schlüsselpositionen werden für offenes und inklusives Verhalten sensibilisiert.
Auch in Sachsen bietet der Bundesarbeitskreis „Arbeit und Leben“ Angebote der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung. Für junge Menschen in der Schule, Ausbildung, im Freiwilligendienst oder für junge Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer werden u. a. Seminare, Exkursionen oder Workshops angeboten.
Darüber hinaus gibt es Projekte, die sich mit unterschiedlichen Herausforderungen der Arbeitswelt beschäftigen. Beispielsweise gibt es in Leipzig Arbeitsmarktmentoren, die Menschen mit Migrationsgeschichte zu Beginn der Berufsausbildung sowie der Integration in den Arbeitsmarkt beraten und unterstützen.
In Schulen gibt es Projekte zur Demokratiebildung. Ein prominentes Beispiel ist das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, welches in Sachsen-Anhalt und Sachsen für die verschiedenen Landkreise oder Regionen Koordinatorinnen und Koordinatoren bereitstellt. Diese unterstützen das Engagement an Schulen bzw. helfen interessierten Schulen, Teil des Netzwerkes zu werden. Bereits jungen Menschen wird durch das Projekt eine demokratische Schulkultur nähergebracht. Sie prägt über das Jugendalter hinaus das soziale Miteinander sowie das Engagement im Erwachsenenalter positiv. Neben der Vermittlung von Inhalten wie Menschenrechtsbildung oder Werten geht es darum, soziale und interkulturelle Kompetenzen zu erlernen und ein partizipatives Schulklima zu schaffen.
Demokratisches Engagement und eine aktive Zivilgesellschaft wirken als weiche Standortfaktoren in den vom Strukturwandel geprägten Revierkommunen. Wird dies modellhaft in (Berufs-)Schulen oder in Betrieben erprobt, ist es wahrscheinlicher, dass sich Menschen in ihrer Region einbringen, ihre Interessen vertreten und somit die Akzeptanz von Transformationsprozessen gesteigert werden kann.
Durch die Förderung partizipativer Prozesse kann regionale Identifikation gestärkt werden. Eine starke Identifikation mit der Region erhöht die Bereitschaft, sich einzubringen und Partizipationsangebote wahrzunehmen. Zu diesem Schluss kommt auch die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in ihrem Abschlussbericht, in dem es heißt: „Die Menschen und Akteure in den betroffenen Regionen gestalten den Strukturwandel in ihrer Heimat durch ihr Engagement und ihre Ideen.“ (BMWi 2019, S. 9). Hierfür bedarf es einer klaren und transparenten, dauerhaft angelegten Struktur für Partizipation. Wenn Menschen die Möglichkeit erhalten, in der Region eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen und diese umzusetzen, erfahren sie Selbstwirksamkeit und stärken die Bindung an die Heimat (Schwan et al. 2022).
Wie findet Partizipation bei der Ausgestaltung der Strukturwandelprozesse statt? In Sachsen-Anhalt gibt es beispielsweise einen Bürgerbeirat, welcher viermal im Jahr über aktuelle Strukturwandelthemen diskutiert und seine Positionen im Revierausschuss an die Landesregierung heranträgt. Im Ideenwettbewerb Revierpionier stellt das Land Sachsen-Anhalt jährlich eine Million Euro für Projekte oder Geschäftsideen zur Förderung einer zukunftsfähigen Region zur Verfügung. In Sachsen beraten die Regionalen Begleitausschüsse über Förderentscheidungen, hier werden zivilgesellschaftliche Akteure konsultativ einbezogen. Insbesondere junge Menschen werden adressiert, beispielsweise in Projekten wie dem Zukunftslabor im Landkreis Leipzig, das im Rahmen des STARK-Programms gefördert wird, dem Planathon oder Mission 2038. In diesem Zusammenhang sind auch Informationsangebote wichtig. Eine besondere Aktion war die Jugendkampagne „Du machst dich gut hier!“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), die vom Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) unterstützt wurde. Die Kampagne warb mit dem Podcast, einer Landingpage und Broschüren für Kinder- und Jugendbeteiligung. Sie richtete den Fokus auf die künftigen Perspektiven der Kinder und Jugendlichen in den Strukturwandelregionen des Lausitzer und des Mitteldeutschen Reviers.
Im Projekt „ZusammenWachsen – Engagiert im Revier“ des Netzwerks Zukunft Sachsen-Anhalt e. V. sowie des Landesverbands Nachhaltiges Sachsen e. V. wird aktuell ein neues zivilgesellschaftliches Netzwerk zur Partizipation im Strukturwandel geschaffen. Zudem existieren verschiedene Informationsformate, beispielsweise unterstützte das Netzwerkbüro Bildung im Strukturwandel in Mitteldeutschland (BiSMit) das Kompetenzzentrum für Regionalentwicklung (KRE angesiedelt beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung – BBSR) bei einer Veranstaltung mit Schülerinnen und Schüler im Mitteldeutschen Revier.
Bildung beeinflusst die Attraktivität einer Region auch in Bezug auf eine vielfältige und qualitativ hochwertige Bildungsinfrastruktur (z. B. Kindertageseinrichtungen, Schulen, Berufsbildungs- und Weiterbildungsangebote). Mit Blick auf das Förderprogramm „Bildungskommunen“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF 2022b) zeigt sich, dass Demokratiebildung und politische Bildung in die aktuellen Schwerpunktthemen aufgenommen wurden.
Es besteht ein Zusammenhang zwischen politischer Bildung, dem sozialen Status und der Partizipationsbereitschaft von jungen Menschen. Ein bildungsnahes Elternhaus korreliert mit einer stärkeren politischen Beteiligung der Jugendlichen (Lange et al. 2013). Dabei ist nicht der familiäre Hintergrund per se entscheidend, sondern vielmehr die besuchte Schulform und der künftige Bildungsabschluss, der angestrebt wird. Entsprechend sollten Angebote politischer Bildung, Demokratiebildung und der Bildung für nachhaltige Entwicklung gezielt und schulformunabhängig auf Jugendliche ausgerichtet werden, die sich bislang in ihrem persönlichen Umfeld weniger mit Themen wie Politik und Gesellschaft auseinandersetzen.
Festzuhalten ist, dass Partizipation ohne Bildung nicht stattfinden kann. Zum einen sollte Bildung der Wissensvermittlung über die Strukturwandelprozesse in den Regionen dienen. Damit wird die Basis für eine fundierte Meinungsbildung geschaffen. Auf der anderen Seite ist es wichtig, Kenntnisse über politische Strukturen, die hinter den Wandelprozessen stehen, zu vermitteln und Fähigkeiten zur politischen Einflussnahme zu erlernen und anzuwenden. Hierzu gehören analytisches Denken, Argumentation, Fakten prüfen, Kollaboration, Kommunikation etc. Darüber hinaus sollten Bildungsangebote, die die Steigerung der Partizipation zum Ziel haben, auch darauf ausgerichtet sein, den Kindern und Jugendlichen den Wert ihrer eigenen Meinung für demokratische und zivilgesellschaftliche Prozesse zu vermitteln und ihre Selbstwirksamkeit zu unterstreichen. So kann die Lust an gesellschaftlichem und politischem Engagement flächendeckend unterstützt werden.
Strukturwandel ist mehr als ein Wirtschaftsthema. Der demografische Wandel führt dazu, dass bis 2035 in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen 500.000 Arbeitskräfte verloren gehen (IAB 2021). Politik, Wirtschaftsinstitute und Arbeitsmarktexperten betonen, dass Zuwanderung eine zentrale Rolle spielt, um dieses Defizit auszugleichen. Gerade mit Bezug auf die Ergebnisse der Landtagswahlen 2024 in Sachsen und Thüringen wird die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass die Anwerbung von Fachkräften schwieriger werden könnte. Fachkräftesicherung und die Zukunftsperspektiven der Unternehmen profitieren von einer ausgeprägten Willkommenskultur im Revier. Insofern kann Demokratiebildung als wichtige Investition in die Zukunft der Region angesehen werden.
Welche Bedeutung Demokratiebildung und Beteiligung für das Gelingen des Strukturwandels haben, erläutert Dr. David Löw-Beer vom Research Institute for Sustainability Potsdam (RIFS). Das ganze Interview lesen Sie hier.
BMBF-Bundesministerium für Bildung und Forschung (2022b). Förderrichtlinie Bildungskommunen. In: Bundesministerium der Justiz (Hg.) (2022). Bundesanzeiger. Unter: https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/yFlt0FlMUNCc42AVZrX/content/yFlt0FlMUNCc42AVZrX/BAnz%20AT%2018.01.2022%20B7.pdf?inline
BMWi (2019): Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung- Abschlussbericht. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/A/abschlussbericht-kommission-wachstum-strukturwandel-und-beschaeftigung.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Gerards Iglesias, Simon / Maaßen, Lennart (2023): Fachkräftelücke und Großinvestitionen: Der Osten braucht mehr Zuwanderung. IW-Kurzbericht, No. 59/2023. https://www.econstor.eu/bitstream/10419/276219/1/1859033989.pdf
Küppers, Anne / Decker, Frank (2024): Vertrauen und Demokratie tief im Westen – politische Kultur im Ruhrgebiet. Zeitschrift für Politikwissenschaft. DOI: 10.1007/s41358-024-00363-z
Lange, Dirk/ Onken, Holger/ Korn, Tobias (2013). Politikunterricht im Fokus. Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen. Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung. https://library.fes.de/pdf-files/dialog/10161.pdf
Schwan, Gesine/ Treichel, Katja/ Kilchling, Julian (2022). Kommunale Bürgerbeteiligung in der Lausitz. Geeignete Formate zur nachhaltigen Unterstützung des Transformationsprozesses. Berlin: Humbold-Viadrina Governance Platform gGmbH
Simonson, Julia / Kelle, Nadiya / Kausmann, Corinna / Tesch-Römer, Clemens (Hrsg.): Freiwilliges Engagement in Deutschland - Der Deutsche Freiwilligensurvey 2019, S. 252 ff.
Völkl, Kerstin (2023): Sachsen-Anhalt im Fokus: Die Einstellungen der Bevölkerung Sachsen-Anhalts zur Demokratie und zu politischen Institutionen
Vorländer, Hans/ Herold, Maik (2023). Ein unruhiges Land: Sachsen und seine labile demokratische Kultur. Zeitschrift für Politikwissenschaft, 33(4), 709-736. https://doi.org/10.1007/s41358-023-00362-6
Sachsen-Monitor (2023): www.staatsregierung.sachsen.de/sachsen-monitor-2023-8897.html
Sachsen-Anhalt-Monitor (2023): presse.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei/2023/07/04/ergebnisse-des-sachsen-anhalt-monitors-2023-veroeffentlicht
Thüringen-Monitor: (2022): https://www.komrex.uni-jena.de/komrexmedia/2980/tm2022-lang-bf.pdf?download=1&nonactive=1&suffix=pdf
Mitteldeutschland-Monitor (2024): https://mitteldeutschland-monitor.de/wp-content/uploads/2024/06/24-md-monitor-veroeffentlichung-240611.pdf
Hoyer, Tom / Jäckel, Carolin / Kriele, Almut / Mudrick, Nancy (2024). Berufliche Orientierung im Strukturwandel. Bonn. Verfügbar unter https://www.bismit.de/fileadmin/user_upload/pdf/Publikationen/Werkstattbericht_KoBiS_6.pdf
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (2021): Demografische Entwicklung lasst das Arbeitskräfteangebot stark schrumpfen https://doku.iab.de/kurzber/2021/kb2021-25.pdf